Partnerschaftlich

Neue Veranstaltungsreihe der Fachberatung Recht – Fachdialog für Juristinnen und Juristen

Die BKK Fachberatung Recht berät die Betriebskrankenkassen in den Fachgebieten Wettbewerbs- und Kartellrecht, Vergaberecht, Selbstverwaltung- und Organisationsrecht sowie zum Datenschutz.

Im Jahr 2024 wurde durch den BKK Landesverband Mitte ein Fachdialog für die Juristinnen und Juristen der Betriebskrankenkassen, der BKK Landesverbände sowie des BKK Dachverbandes e.V. initiiert. Das erste gemeinsam Treffen fand am 3. Dezember 2024 in Berlin statt. Gemeinsam wurden juristische Themen wie beispielsweise aktuelle Gerichtsurteile und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz diskutiert.

Synergie im Schulterschluss – Die Fachberatung Pflege

Die BKK Fachberatung Pflege ging seinerzeit als eine der ersten der gebündelten Fachberatungen an den Start. Die Experten beraten die Betriebskrankenkassen rund um Fragen zum Leistungsrecht sowie zu Geld- und Sachleistungen. Die Fachberatung Pflege steht dabei im engen Austausch mit dem Kompetenzteam Pflege, sodass insbesondere bei Querschnittsthemen gemeinsame Synergieeffekte genutzt werden können.

Neuausrichtung der Fachberatung Finanzen und Risikomanagement

Die Themen der Haftungsprävention und des systemischen Finanzcontrollings sowie des Risikostrukturausgleiches, des Gesundheitsfonds einschließlich des Finanz-, Haushalts- und Rechnungswesens, wurden bisher in zwei separaten Fachberatungen bearbeitet.

Aufgrund der großen inhaltlichen Schnittmengen zwischen den beiden gebündelten BKK Fachberatungen haben sich die BKK Landesverbände im Jahr 2023 darauf verständigt, diese Themenbereiche in der neuen BKK Fachberatung Finanzen und Risikomanagement zum 1. Januar 2024 zusammenzuführen.

Der BKK Landesverband Mitte ist mit zwei Mitarbeitenden in der neuen BKK Fachberatung Finanzen und Risikomanagement vertreten, sodass alle Betriebskrankenkassen kompetent und lösungsorientiert beraten und unterstützt werden.

Übernahme eines Fachgebietes durch die Fachberatung Leistungen und Beziehungsrecht

In der BKK Fachberatung Leistungen und Beziehungsrecht bündeln sich alle Themen und Fragestellungen zum Leistungsrecht der Gesetzlichen Krankenversicherung. Zum 1. Januar 2024 hat der BKK Landesverband Mitte das Themengebiet „Geldleistungen“ innerhalb der Fachberatung übernommen. Dieser Bereich umfasst die Fachthemen Krankengeld, Kinderkrankengeld und Mutterschaftsgeld sowie alle damit zusammenhängenden Fragestellungen des Beziehungsrechts zu anderen Sozialversicherungsträgern. Der BKK Landesverband Mitte übernimmt dabei die Beratung der Betriebskrankenkassen sowie die Durchführung und Moderation von Workshops und Fachveranstaltungen. Zwei Mitarbeitende stehen den Betriebskrankenkassen, dem BKK Dachverband e.V., dem GKV-Spitzenverband sowie den anderen Kassenarten dabei als kompetente Ansprechpartner exklusiv zur Seite.

Aus der Praxis – Für die Praxis: Service der Fachberatung Beiträge, Meldungen, Versicherungen

Mit der Beitragsdepesche der BKK Fachberatung Beiträge, Meldungen, Versicherungen werden interessierte Fach- und Führungskräfte der Betriebskrankenkassen regelmäßig durch vier Ausgaben sowie themenabhängig durch eine spezifische Sonderausgabe im Jahr informiert. Die Beitragsdepesche vermittelt kurz und prägnant Informationen zu aktuellen Themen sowie aus Arbeitsgruppen oder Gremien. Die Beitragsdepesche wird im Portal des BKK Dachverbandes e.V., dem „BKK InSite“, veröffentlicht sowie per E-Mail an die Betriebskrankenkassen versendet.

Der Schwerpunkt der Sonderausgabe im Jahr 2024 war das Thema „Auffällige Beitritte aus der Privaten Krankenversicherung (PKV)“, ergänzt um einen Fragenkatalog für typische Praxisfälle. Diese Ausgabe war im Jahr 2024 mit mehr als 500 Downloads eine der meistgelesenen Publikationen der BKK Fachberatung Beiträge, Meldungen, Versicherungen.

Die Beitragsdepesche im Überblick:

• kurz & prägnant
• Reichweite: etwa 390 Fach- und Führungskräfte der BKK
• Inhalte: Fachinformationen, Blick hinter die Kulissen
• im Jahr 2024: 19 Artikel sowie eine Sonderausgabe

Fachartikel: Auffällige Beitritte aus der PKV
Eine Rückkehr in die Gesetzliche Krankenversicherung nach langjähriger Privater Krankenversicherung ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen, jedoch eng mit der Erwerbsbiografie und dem Lebensalter der Versicherten verbunden. Zum Schutz der Solidargemeinschaften in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gibt es inzwischen eine konsequente Systemtrennung. Diese Lösung ist nicht perfekt, sodass es zwischen der Theorie und der Praxis Regelungslücken gibt.

Insbesondere die zwei Fallgruppen „Vorübergehender Bezug einer Teilrente“ und „Auffällige Erwerbsbiografien im benachbarten Ausland“ standen in der jüngeren Vergangenheit im Fokus sowohl der Gesetzlichen Krankenversicherung als auch der Öffentlichkeit.

Im Falle der „Auffälligen Erwerbsbiografien im benachbarten Ausland“ wurde festgestellt, dass Vermittlungsagenturen gewerbsmäßig langjährige in der PKV versicherte Menschen bewerben und über deren Erwerbstätigkeiten im Ausland, die oft nicht mit der bisherigen Erwerbsbiografie korrespondieren, zurück in die GKV führen.

Aufgrund des großen Interesses wurde das Thema in unterschiedlichen Formaten, wie zum Beispiel ab Frühjahr 2024 in einer BKK Arbeitsgruppe, schließlich im Facharbeitskreis Familienversicherung/RSA-Versicherungszeiten sowie in den Herbst-Fachtagungen behandelt.

Auch in der Beitragsdepesche wurden mehrere Beiträge veröffentlicht, zudem handelte eine Sonderausgabe von diesem Thema. Eine weitere Ausgabe enthielt einen Überblick über bisherige Entscheidungen der Sozial- und Landessozialgerichte.

Als Konsequenz aus zum Teil systematischer Ausnutzung von Regelungslücken beteiligt sich das BKK System, vertreten durch den BKK Dachverband e.V., auch an der konzeptionellen Weiterentwicklung der Systemtrennung zwischen GKV und PKV. Gesetzgeberische Impulse, vorgesehen als Teil des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG), konnten in der alten Legislatur allerdings nicht mehr realisiert werden.

Neben dem Branchenwissen der GKV sowie der Beratung durch die BKK Fachberatung Beiträge, Meldungen, Versicherungen, erhalten die Betriebskrankenkassen bedarfsabhängig Unterstützung durch die krankenkasseninternen Beauftragten für Fehlverhalten im Gesundheitswesen sowie in den Fällen mit Auslandsbezug durch die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA).

 Projekt der BKK Beitragsreferenten mit ersten Erfolgen
Im Kreis der BKK Beitragsreferenten arbeiten Betriebskrankenkassen aller Größen und Strukturen, die BKK Landesverbände sowie die BITMARCK-Unternehmensgruppe unter Federführung des BKK Dachverbandes e.V. eng zusammen. Anforderungen aus dem Teilnehmerkreis zu deutlicher Entbürokratisierung einerseits und guter Digitalisierung andererseits mündeten bereits im Jahr 2023 in einer mehrstufigen Projektarbeit zur Familienversicherung.

Hierbei war die BKK Fachberatung Beiträge, Meldungen, Versicherungen als Bindeglied zwischen Theorie und Praxis eine tragende Säule.

So konnten diverse Änderungsvorschläge zum Sozialgesetzbuch V erfolgreich in Beratungen beim GKV-Spitzenverband eingebracht werden. Der GKV-Spitzenverband wird nun Chancen nutzen, beim Gesetzgeber beispielsweise für eine einheitliche Einkommensgrenze, die generelle Verlängerung der Familienversicherung über das 25. Lebensjahr bei absolvierten Freiwilligendiensten (Freiwilliger Wehrdienst oder anerkannte Freiwilligendienste) oder den Datenaustausch mit den Finanzämtern zu werben.

Bereits zum 1. Januar 2026 treten folgende Änderungen des Meldeverfahrens für die Familienversicherung in Kraft:

• Aktualisierung („Straffung“) der Vordrucke,
• Erweiterung der Gestaltungsfreiheit, zum Beispiel Platzierung einheitlicher Hinweistexte, Gendergerechte Sprache der Vordrucke,
• Ausweitung des dreijährigen Prüfturnus für familienversicherte Kinder auf das 18. Lebensjahr.

Drei weitere Projektbausteine mit mittel- und langfristiger Ausrichtung werden aktuell noch fortgeführt.

Informieren, Austauschen, Unterstützen – Die Veranstaltungen der Fachberatung AAG

Seit fünf Jahren beraten und unterstützen die Mitarbeiterinnen des BKK Landesverbandes Mitte die Betriebskrankenkassen praxisnah und kompetent in Angelegenheiten der Umlageverfahren 1 und 2. Das Spezialgebiet der Fachberatung „Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen nach dem AAG“, kurz „Fachberatung AAG“, umfasst neben dem Aufwendungsausgleichsgesetzes (AAG) auch die zugehörenden Bereiche des Beitrags- und Leistungsrechts wie zum Beispiel das Mutterschutzgesetz (MuSchG).

Facharbeitskreis AAG

Für besonders umfassende Themenkomplexe bilden die BKK Fachberatungen zusätzliche Facharbeitskreise. In der Sitzung des Facharbeitskreises AAG am 4. Juni 2024 informierten sich mehr als 50 Mitarbeitende der Betriebskrankenkassen über aktuelle Themen im Zusammenhang mit dem Ausgleichsverfahren nach dem AAG. In der zweistündigen Online-Veranstaltung wurde sich unter anderem über die Einrichtung des Arbeitgeberkontos mittels Datensatz Arbeitgeberkonto (DSAK) seit dem 1. Juli 2023, die geplante Änderung des Mutterschutzgesetzes durch die Einbeziehung von Fehlgeburten und die Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen bei Beschäftigungsverboten nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) informiert und ausgetauscht.

Blitzlicht: Beschäftigungsverbote nach dem MuSchG

Das Blitzlicht AAG wird von der Fachberatung AAG als Online-Veranstaltung für die Beschäftigten der Betriebskrankenkassen angeboten. In der 90-minütigen Veranstaltung können sich die Teilnehmenden über ein Fachthema austauschen. Dabei werden sowohl gemeinsam Lösungsansätze gesucht als auch Best Practice vorgestellt. Die Fachberatung steht dabei nicht nur für die Moderation, sondern auch für die Beratung zur Seite, kann vorhandenen Handlungsbedarf erkennen und Lösungen auf den Weg bringen.

Die gebündelte Fachberatung Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen nach dem AAG hat die Betriebskrankenkassen am 17. Oktober 2024 im Rahmen der Online-Veranstaltung „Blitzlicht: Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz“ zu Erstattungen nach dem AAG aufgrund von Beschäftigungsverboten, zur Rechtsprechung und zum Umgang in der täglichen Praxis informiert sowie Fragen der Teilnehmenden beantwortet. An der Veranstaltung haben 45 Mitarbeitende von Betriebskrankenkassen teilgenommen.